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Artikelnummer: 06030204
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BGH VERANLASST AUFKLÄRUNG, OB DIE ANLAGEPOLITIK DER GÖTTINGER GRUPPE EIN UNZULÄSSIGES SCHNEEBALLSYSTEM DARSTELLT
Die Richter am Bundesgerichtshof (BGH) verwiesen den vorliegenden Fall an das Berufungsgericht zur Tatsachenfeststellung zurück. Eine Beweisaufnahme über die Behauptung, von den Anlegergeldern sei planmäßig nur ein so geringer Teil investiert worden, dass ein Gewinn von Anfang an unwahrscheinlich sei, dürfe nicht ohne Weiteres abgelehnt werden.
Bereits das frühere Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen hatte der Göttinger Gruppe den Betrieb eines unzulässigen Schneeballsystems vorgeworfen. Langjährige Ermittlungen der Braunschweiger Staatsanwaltschaft konnten diesen Vorwurf jedoch nicht erhärten. Die Vertreter der klagenden Anleger haben behauptet, von den Anlegergeldern sei planmäßig nur ein so geringer Teil investiert worden, dass ein Gewinn von vornherein unwahrscheinlich, ein Verlust dagegen wahrscheinlich sei. Zum Beweis dieser Behauptung wollten sie ein Sachverständigengutachten einholen. Dieses wurde vom Gericht der Vorinstanz (OLG Braunschweig) mit der Begründung abgelehnt, die wirtschaftlichen Aktivitäten des Fonds seien vielschichtig. Ferner seien im Rahmen eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens sowie bei zahlreichen sonstigen Begutachtungen in Bezug auf die Investitionstätigkeit keine Unregelmäßigkeiten aufgedeckt worden. Dies war laut BGH unzulässig.

Quelle: Bundesgerichtshof von 26.09.2005
http://www.bundesgerichtshof.de/entscheidungen/entscheidungen.php Externer Link
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