Arbeitsrecht /
Artikelnummer: 06030702
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STREIK WÄHREND DER FREIZEIT IST KEIN STREIK IM RECHTSSINNE
Nimmt ein Arbeitnehmer an einer Streikveranstaltung teil und hat er sich für diesen Zeitraum zulässigerweise und ordnungsgemäß per Stempeluhr abgemeldet, befindet er sich in seiner Freizeit und streikt somit nicht im Rechtssinne. "Streik" wird als Vorenthaltung der während der Dauer der Streikteilnahme geschuldeten Arbeitsleistung definiert. Erlaubt es die Betriebsvereinbarung, dass sich die Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit innerhalb der betrieblichen Öffnungszeit selbst einteilen können und macht ein Arbeitnehmer hiervon Gebrauch, schuldet er für den "ausgestempelten" Zeitraum seine Arbeitsleistung nicht. Dies hat das Bundesarbeitsgericht jüngst entschieden. Im relevanten Fall nutzte der Kläger diese Möglichkeit, seine Arbeitszeit frei zu bestimmen und meldete sich für die Zeit seiner Streikteilnahme vom Zeiterfassungssystem ab, um sodann nach Beendigung wieder "einzustempeln".

Quelle: Bundesarbeitsgericht von 26.07.2005
www.bundesarbeitsgericht.de Externer Link
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