Miet- und Wohnungseigentumrecht /
Artikelnummer: 06031508
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KOSTENVORSCHUSS AUF FÄLLIGE SCHÖNHEITSREPERATUREN
Hat der Mieter von Wohnraum im Mietvertrag die Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen übernommen, so wird der entsprechende Anspruch des Vermieters - sofern kein Fristenplan vereinbart ist - fällig, sobald aus der Sicht eines objektiven Betrachters Renovierungsbedarf besteht. Ob die Substanz der Wohnung bereits gefährdet ist, ist unerheblich.
Gerät der Mieter während eines bestehenden Mietverhältnisses mit der Durchführung der Schönheitsreparaturen in Verzug, kann der Vermieter von ihm einen Vorschuss in Höhe der voraussichtlichen Renovierungskosten verlangen. Der Vermieter ist berechtigt, einen solchen Vorschuss zu verlangen, wenn sich der Mieter, der sich vertraglich zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet hat, mit der Erfüllung dieser Pflicht in Verzug befindet. Sofern ein Fristenplan für die Durchführung derartiger Arbeiten fehlt, wird der entsprechende Anspruch des Vermieters fällig, wenn objektiv ein Renovierungsbedarf besteht und zwar unabhängig davon, ob die Mietwohnung bereits in ihrer Substanz gefährdet ist.

Quelle: Bundesgerichtshof von 06.04.2005
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