Internetrecht / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 06031607
Trennlinien
BUNDESGERICHTSHOF ENTSCHEIDET ZUM AUSSCHLIEßLICHEN RECHT EINES DATENBANKHERSTELLERS, DIE DATENBANK INSGESAMT ODER IN EINEM WESENTLICHEN TEIL DER DATENBANK ZU VERVIELFÄLTIGEN
Nach dem Bundesgerichtshof kann ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, auch dann gegeben sein, wenn Daten entnommen und auf andere Weise zusammengefasst werden.
Im dem zu beurteilenden Fall hatte ein Markt- und Sozialforschungsinstitut wöchentlich Charts, in denen Musiktitel unter Berücksichtigung von Verkaufszahlen bzw. Zahlen von Rundfunkauftritten aufgelistet werden, erstellt. Die entsprechenden Daten wurden anschließend von zwei Zeitschriften im Einvernehmen mit dem Institut veröffentlicht. Ein Verlag hatte diese Charts ohne Einwilligung des Instituts oder der Zeitschriften in Buchform sowie auf CD-ROM veröffentlicht. Den Bundesrichtern zufolge komme es auf die Übernahme der Anordnung der Daten in der Datenbank des Herstellers für den Schutz nach § 87b Abs. 1 Satz 1 Urhebergesetz nicht an. Die andersartige Anordnung der entnommenen Daten durch den Verwender hat nicht zur Folge, dass diese ihre Eigenschaft als wesentlicher Teil der Datenbank verlieren.

Quelle: Bundesgerichtshof von 21.07.2005
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben