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Artikelnummer: 06032403
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DER BUNDESGERICHTSHOF HAT DIE RECHTE DER ONLINE-VERSANDKUNDEN GESTÄRKT
Der Online-Versandhandel darf sich im Kleingedruckten nicht das Recht vorbehalten, einen qualitativ und preislich gleichwertigen Ersatzartikel zu liefern, wenn der bestellte Artikel nicht lieferbar ist.
Der Bundesgerichtshof hat einer Klage der Verbraucherzentrale gegen das Versandhandelsunternehmen Otto stattgegeben. Im Kleingedruckten seines Internetshops hatte Otto folgende Klausel verwendet: "Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu." Diese ist unter Berücksichtigung der sich daran anschließenden Sätze "Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; …" unwirksam. Die Bestimmung lasse zu großen Spielraum für Abweichungen - beispielsweise bei Bekleidungsartikeln, die der Käufer nach seinen Wünschen aussucht. Wäre die Klausel wirksam, könnte Otto statt der bestellten, aber nicht lieferbaren braunen Schuhe qualitativ und preislich gleichwertige schwarze Schuhe liefern.

Quelle: Bundesgerichtshof von 21.09.2005
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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