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Artikelnummer: 06041902
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WERDEN GESCHÜTZTE WORTZEICHEN ALS METATAG VERWENDET, SO LIEGT KEIN KENNZEICHENMÄßIGER GEBRAUCH VOR
Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist der Ansicht, dass der Gebrauch eines geschützten Kennzeichens als Metatag vom Verkehr nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Waren bzw. Dienstleistungen aufgefasst wird.
Bei Metatags handele es sich um - im allgemeinen nicht sichtbare - Stichwörter im Quelltext einer Webseite, die von Suchmaschinen gelesen werden und - je nach Art und Weise der Aufarbeitung - zur Ausführung der betreffenden Webseite in "Trefferlisten" führen. Der Internetnutzer könne allenfalls erwarten, dass es sich bei Metatags um für den Text aussagekräftige Suchbegriffe handele. Der Internetnutzer verstehe die Wörter gerade in der Benutzung als Metatag allenfalls als "Kennzeichennennung"; keinesfalls als kennzeichenmäßige Benutzung. Nach ihrer Funktion sollen Metatags nur dafür sorgen, dass die fragliche Website durch Suchmaschinen aufgerufen wird, wenn die betreffenden Suchwörter dort eingegeben werden. Mit dem Metatag werden aber nicht das die Metatags verwendete Unternehmen selbst oder seine Waren oder Dienstleistungen gekennzeichnet. Letztlich bringe der Verwender von Metatags nichts anderes zum Ausdruck, als dass seine Website ebenfalls aufgerufen werden soll, wenn die fraglichen Suchbegriffe eingegeben werden. Der Internetnutzer könne aufgrund der Eigenschaft eines Metatags als Suchbegriff nicht davon ausgehen, dass die aufgeführte Website vom Inhaber des der Angabe entsprechenden Unternehmenskennzeichens stammt. Dem durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Verbraucher ist heute bekannt, dass Website-Betreiber durch Metatags die Suchmaschinen manipulieren können. Er rechne dementsprechend auch mit Anzeigen, die mit der Suchanfrage wenig bis gar nichts gemein haben.

Quelle: Oberlandesgericht Düsseldorf von 14.02.2006
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe2/index.php Externer Link
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