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Artikelnummer: 06042007
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DIE NENNUNG EINER GESCHÜTZTEN MARKE IN EINEM HYPERLINK IST DANN ZULÄSSIG, WENN DIESER ALS HINWEIS AUF DEN VERLINKTEN MARKENINHABER VERWENDET WIRD
Nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf fehlt es an einer markenmäßigen Verwendung, soweit das geschützte Zeichen nicht als Herkunftshinweis eingesetzt wird, sondern nur rein dekorativ, redaktionell, vergleichend oder unter Bezugnahme auf fremde Waren benutzt wird.
Voraussetzung für eine markenrechtliche Verletzung ist nach Auffassung der Richter die Benutzung der Zeichen im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes dergestalt, dass sie auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient. Keine Verletzung liege also vor, wenn die Kennzeichnung sich weder unmittelbar noch mittelbar auf das eigene Produktangebot des Verwenders bezieht, sondern die Marke lediglich zur Benennung fremder Originalprodukte eingesetzt wird und also eine bloße Markennennung erfolgt.

Quelle: Landgericht Düsseldorf von 17.10.2005
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe2/index.php Externer Link
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