Arbeitsrecht /
Artikelnummer: 06062205
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SCHWERBEHINDERTE HABEN EINEN GESETZLICHEN ANSPRUCH AUF STUFENWEISE WIEDEREINGLIEDERUNG IN DAS ARBEITSLEBEN
Arbeitsunfähig ist jemand, der seine volle, vertraglich vereinbarte Arbeitskraft aufgrund einer Erkrankung nicht erbringen kann. Ein arbeitsunfähiger Arbeitnehmer kann jedoch unter erleichterten Arbeitsbedingungen zur Erbringung seiner Arbeitsleistung in der Lage sein. Auf diesem Wege kann ihm die allmähliche Steigerung der beruflichen Belastung ermöglicht und damit die Rückkehr in den Beruf erleichtert werden.
Die sogenannte Wiedereingliederung wird von Krankenkassen und sonstigen Sozialversicherungsträgern gefördert und unterstützt, indem der arbeitsunfähige Arbeitnehmer für deren Dauer die ihm sozialrechtlich zustehenden Leistungen erhält. Die Arbeitgeber müssen für diese Zeit keinen Lohn bezahlen. Arbeitsrechtlich bedarf die Wiedereingliederung einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor allem mit Blick auf die vom Arbeitsvertrag abweichende Art und Weise der geschuldeten arbeitnehmerischen Arbeitsleistung. Schwerbehinderte haben dagegen schon per Gesetz einen Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung in das Arbeitsleben. Die Wiedereingliederung erfolgt auf der Grundlage eines ärztlichen Attests, welches zwingend den Wiedereingliederungsplan einschließlich der Prognose über den Zeitpunkt der zu erwartenden Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit enthalten muss. Genau dieser Wiedereingliederungsplan fehlte dem Kläger, der nach 20 Jahren Berufstätigkeit als Chef de Rang in einem Restaurant anfangs für längere Zeit arbeitsunfähig und sodann seit dem 01.01.2003 als Schwerbehinderter anerkannt war. Er machte die stufenweise Wiedereingliederung in seinen Arbeitsplatz gerichtlich geltend und legte einen ärztlichen Bericht vor, aus dem sich jedoch ein aussagekräftiger Wiedereingliederungsplan gerade nicht ergab. Zwar habe der Kläger als Schwerbehinderter einen gesetzlichen Anspruch auf die stufenweise Wiedereingliederung, jedoch kam er seiner Verpflichtung zur Vorlage eines aussagekräftigen Wiedereingliederungsplanes nicht nach, aus dem sich inbesondere auch eine Prognose hinsichtlich der zu erwartenden Wiedererlangung seiner Arbeitsfähigkeit ergibt.

Quelle: Bundesarbeitsgericht von 13.06.2006
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