Internetrecht /
Artikelnummer: 06062216
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DER BETREIBER EINES MEINUNGSFORUMS OHNE REGISTRIERUNG HAFTET FÜR ANONYME BEITRÄGE
Bei einem Meinungsforum, das von den Teilnehmern und nicht vom Betreiber mit Beiträgen bestückt wird, also keine Vorauswahl erfolgt, tritt die Rolle des Betreibers als Verantwortlicher zurück.
Nach Ansicht der Richter muss der in seiner Ehre Verletzte die Möglichkeit haben, den sich Äußernden in kurzer Zeit auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen mit der Folge, dass dieser dafür zu sorgen hat, dass sein Beitrag aus dem Internet entfernt wird. Diese Möglichkeit besteht nur, wenn der Betreiber des Forums den Verletzten über die Identität des Teilnehmers informieren kann und tatsächlich informiert. Dem Betreiber eines Meinungsforums sei es zuzumuten, dafür zu sorgen, dass ihm die Identität und Adresse der Teilnehmer bekannt ist, um diese im Streitfall an die angeblich Verletzten weiterzugeben. Denn der Betreiber habe die Möglichkeit, die Teilnahme an dem Forum von einer Registrierung abhängig zu machen, bei der jeder Teilnehmer seinen Namen und seine Adresse angeben muss und erst dann das Recht erhält, unter einem Pseudonym Beiträge zu verfassen.

Quelle: Oberlandesgericht Düsseldorf - erhältlich unter www.nrwe.de - Rechtsprechungsdatenbank des Landes NRW von 26.04.2006
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