Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06062912
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AMPELBAUER ROßBERG MUSS AUF DEN MARKENSCHUTZ DES DDR-AMPELMÄNCHENS BEI 13 VON 15 WARENKLASSEN VERZICHTEN
Das Landgericht Leipzig verpflichtet den sächsischen Unternehmer, gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt in die Löschung von 13 der insgesamt 15 beanspruchten Warenklassen einzuwilligen.
Das Gericht ging nach der Beweisaufnahme davon aus, dass Roßberg die für ihn geschützten Bereiche nur zu einem geringen Teil ernsthaft benutzt habe. Lediglich in zwei Fällen aus der Waren-/Dienstleistungsklasse 33, die den sogenannten „Ostampelmännchenschnaps“ betreffen, habe er 2 der 3 Bildmarken ausreichend genutzt und die erforderlichen Umsätze getätigt. In den anderen Bereichen ist damit nach Ansicht der Richter das bestehende Markenrecht zu löschen, wodurch und sein markenrechtlicher Schutz erlischt.

Quelle: Landgericht Leipzig von 16.06.2006
http://www.justiz.sachsen.de/lgl/ Externer Link
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