Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06062913
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KEINE VERWECHSLUNGSGEFAHR ZWISCHEN 'SMARTKEY' UND 'KOBIL SMART KEY'
Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung "SmartKey" für eine Computer-Software und der Bezeichnung "KOBIL Smart Key". Während die Software "SmartKey" zur Herstellung und Verwaltung von Textbausteinen und Makros dient, steht "KOBIL Smart Key" für eine Computer-Software zur Verwaltung von Schlüsseln zum Signieren und Verschlüsseln.
Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. "SmartKey" sei als Bezeichnung für eine Computer-Software, mit der der Anwender Textbausteine und Makros erstellen und verwalten kann, von Haus aus hinreichend unterscheidungskräftig. Hinsichtlich der Bezeichnung "KOBIL Smart Key" sei zwar von einer kennzeichenmäßigen Verwendung auszugehen. Es fehlt insoweit jedoch an einer Gefahr der Verwechslung mit der Bezeichnung "Smart Key", so die Bundesrichter. Die Ähnlichkeit der Werke, die mit den sich gegenüberstehenden Bezeichnungen der Parteien vertrieben werden, ist gering. Die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen "SmartKey" und "KOBIL Smart Key" weisen allenfalls geringe Zeichenähnlichkeit auf. Somit sei davon auszugehen, dass der Gesamteindruck der Bezeichnung "KOBIL Smart Key" durch den in Großbuchstaben geschriebenen und außerdem durch seine Stellung hervorgehobenen Bestandteil "KOBIL" geprägt wird und lediglich eine geringe Ähnlichkeit mit dem Zeichen "Smart Key" gegeben ist. Bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und nur geringer Werknähe besteht danach eine Verwechslungsgefahr nicht.

Quelle: Bundesgerichtshof von 27.04.2006
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