Internetrecht / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 06070502
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WISSENSCHAFTLICHE BUCHGESELLSCHAFT ZIEHT ANTRAG AUF EINSTWEILIGE VERFÜGUNG GEGEN GOOGLE ZURÜCK
Google hatte zunächst ohne Genehmigung Bücher der Wissenschaftlichen Buchgesellschaft (WBG) digitalisiert und zur Volltextsuche angeboten. Nachdem der Suchmaschinenbetreiber von der WBG abgemahnt worden war, hatte die Internet-Suchmaschine die Bücher aus ihrem Angebot herausgenommen. Google wollte sich aber nicht zu einer entsprechenden Unterlassungserklärung verpflichten.
Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg genügte dies, um eine Rechtsverletzung momentan auszuschließen, so die WBG. Bei dem Rechtsstreit handelt es sich um eine Auseinandersetzung zwischen der WBG und dem Suchmaschinenbetreiber Google über das Einscannen, Vervielfältigen und öffentliche Zugänglichmachen von Buchinhalten. Google hatte mit verschiedenen Universitätsbibliotheken in den USA Kooperationsverträge über die Digitalisierung von Büchern aus deren Bestand abgeschlossen, die dann über ein Suchportal zur Volltextsuche freigegeben wurden. Eine Verpflichtung dazu, die Rechteinhaber vor der Digitalisierung um Genehmigung zu bitten bzw. die Dateien auf deren Wunsch nachträglich wieder zu löschen, sieht Google nicht. Die WBG vertritt die Auffassung, dass Google von den Universitätsbibliotheken keine Lizenzen zur Vervielfältigung und Online-Nutzung habe erwerben können, weil diese keinerlei Verwertungsrechte an ihren Buchbeständen hätten und solche deswegen auch nicht übertragen könnten. Das Gericht hat sich mit dieser Frage nicht befasst, da diese nach seiner Ansicht nur in den USA geklärt werden kann.

Quelle: Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) von 28.06.2006
http://www.wbg-darmstadt.de/ Externer Link
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