Sozialrecht /
Artikelnummer: 06072710
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EIGENINITIATVE BEI DER ARBEITSSUCHE MUSS NACHGEWIESEN WERDEN
Wer Sozialleistungen erhält, ist zur Mitwirkung und Eigeninitiative, z.B. bei der Beschäftigungssuche, verpflichtet und muss diese auch nachweisen. Ansonsten entfällt der Leistungsanspruch.
Ein Arbeitsloser war von der Bundesagentur für Arbeit (BfA) aufgefordert worden, innerhalb von 6 Wochen 8 schriftliche Nachweise über seine Arbeitssuche vorzulegen. Dieser legte jedoch nach Ablauf der Frist lediglich eine Firmen-Visitenkarte und verschiedene Zeitungsannoncen vor. Die BfA fordert daraufhin das gezahlte Arbeitslosengeld für den beteffenden 6-Wochen-Zeitraum zurück. Sie führte u.a. zur Begründung aus, dass jeder Arbeitsloser die Pflicht habe, sich auch selbst um eine Arbeitsstelle zu bemühen und dies schriftlich unter Vorlage von Bewerbungsunterlagen nachzuweisen. Die Forderung der BfA, innerhalb einer bestimmten Frist 8 Initiativbewerbungen vorzulegen, sei korrekt und zumutbar, so die Richter. Da der Arbeitslose dieser Pflicht nicht nachkam, stehe ihm auch kein Arbeitslosengeld für den entsprechenden Zeitraum zu.

Quelle: Hessisches Landessozialgericht von 20.06.2006
http://www.lsg-darmstadt.justiz.hessen.de Externer Link
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