Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06072714
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IST DER 'OPEL-BLITZ' AUF SPIELZEUGAUTOS EINE MARKENMÄßIGE BENUTZUNG?
Der Generalanwalt am EuGH ist der Auffassung, dass die Benutzung eines eingetragenen Zeichens für Spielzeug keine Benutzung als Marke darstellt.
Dies jedoch unter der Voraussetzung, dass der Hersteller eines Spielmodellautos ein real existierendes Vorbildfahrzeug in verkleinertem Maßstab einschließlich der auf dem Vorbild angebrachten Marke des Markeninhabers nachbildet und in Verkehr bringt. Es geht dabei um ein funkferngesteuerte Modellfahrzeug im Maßstab 1 : 24 zum Stückpreis von 9,99 Euro das dem Opel Astra V8 Coupé nachgebildet wurde. Auf dessen Kühlergrill war wie bei dem als Vorbild dienenden Originalfahrzeug die geschützte Marke angebracht. Die klagende Adam Opel AG ist der Ansicht, dass die Anbringung ihres Logos auf den Modellen der Autec AG die Rechte aus ihrem gewerblichen Eigentum verletze. Sie vertritt den Standpunkt, dass die Beklagte das Logo auf die gleiche Weise für identische Waren, nämlich Spielzeugautos, benutze.

Quelle: Europäischer Gerichtshof von 07.03.2006
http://www.curia.europa.eu/de/ Externer Link
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