Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 06081602
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NOVELLE DES URHEBERRECHTS
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. Mit dem "Zweiten Korb" der Urheberrechtsnovelle soll das Recht des geistigen Eigentums modernisiert und an die Anforderungen der Informationsgesellschaft angepasst werden.
Private Kopien nicht kopiergeschützter Werke sollen grundsätzlich im bisherigen Umfang erlaubt bleiben. Der Kopierschutz setzt der Privatkopie jedoch Grenzen. Das Kopierschutz-"Knacken" bleibt verboten. Dabei soll eine Pauschalvergütung als gerechter Ausgleich für die Privatkopie eingeführt werden. Privatkopien und eine pauschale Vergütung auf Geräte und Speichermedien gehören nach den Vorstellungen des Bundesjustizministeriums untrennbar zusammen. Soweit privat kopiert werden darf, gebiete die Verfassung eine Kompensation der Urheber für ihre Einnahmeausfälle. Gesetzlich festgeschrieben werden sollen verbindliche Maßgaben dafür, wie die Höhe der Pauschalvergütung zu bemessen ist. Der Entwurf ermöglicht nun auch die Verwertung in neuen Nutzungsarten und gibt dem Urheber dafür einen Anspruch auf eine gesonderte, angemessene Vergütung. Diese Öffnung der Archive liege im Interesse der Allgemeinheit und der Urheber, weil sie gewährleistet, dass Werke aus der jüngeren Vergangenheit in den neuen Medien genutzt werden und Teil des Kulturlebens bleiben, so das Ministerium. Für die Filmwirtschaft soll künftig die Vermutung gelten, dass der Produzent den Film auch in unbekannten Nutzungsarten verwerten darf. Öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven soll es erlaubt werden, ihre Bestände auch an elektronischen Leseplätzen zu zeigen.

Quelle: Bundesministerium der Justiz von 22.03.2006
http://www.kopienbrauchenoriginale.de/ Externer Link
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