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Artikelnummer: 06081608
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FEHLERHAFTE WIDERRUFSBELEHRUNG BEI EBAY STELLT WETTBEWERBSVERSTOß DAR
Auf die Klage eines rivalisierenden Mitbewerbers untersagte das Landgericht Coburg einer Unternehmerin, Computerartikel unter Verstoß gegen Verbraucherschutzvorschriften anzubieten.
Die beklagte Unternehmerin hat nach Auffassung der Richter bei ihren elektronischen Offerten auf der Handelsplattform eBay mehrere Verbraucherschutzregeln nicht beachtet. So habe sie auf ihrer Internetseite weder eine eMail-Adresse, noch eine Telefonnummer angegeben. Hierzu sei sie aber nach dem Teledienstgesetz verpflichtet, um eine schnelle Kontaktaufnahme des Kunden zu ermöglichen. Außerdem habe die Unternehmerin mögliche Käufer falsch über das ihnen zustehende Widerrufsrecht unterrichtet. Nach ihren Geschäftsbedingungen hätte sie bei der Rückabwicklung eines Kaufs die Ware nur in der Originalverpackung zurückgenommen. Dies sei aber nicht vorgeschrieben und benachteilige den Verbraucher unangemessen. Sämtliche Verstöße stellen erhebliche Beeinträchtigungen anderer Marktteilnehmer dar und sind daher wettbewerbswidrig, so das Landgericht.

Quelle: Landgericht Coburg - Pressemitteilung von 09.03.2006
http://www.justiz-coburg.de/lgco.htm Externer Link
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