Miet- und Wohnungseigentumrecht /
Artikelnummer: 06081609
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DEM VERMIETER OBLIEGT DER NACHWEIS NACHVOLLZIEHBARER GRÜNDE, WENN DIE BETRIEBSKOSTEN IN DIE HÖHE SCHNELLEN
Zu diesem Schluss kam das Kammergericht Berlin. Der Vermieter nahm seine Mieterin im Klagewege auf Zahlung von Betriebskosten in Anspruch, welche diese nicht zu zahlen bereit war.
Konkret geht es um die Mehrkosten, die durch die zusätzliche Bewachung des Mietobjekts angefallen sind. Für einen angemessenen Nachweis der erheblich gestiegenen Kosten bedarf es detaillierten Ausführungen, wodurch die Preissteigerung hervorgerufen wurde und warum er - der Vermieter - diese Preissteigerung nicht vermeiden konnte, bspw. durch die Beauftragung eines anderen Unternehmens. Legt der Vermieter dieses nicht dar, verstößt er in Bezug auf diese Betriebskosten gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit. Das Kammergericht geht dann von einem "starken" Anstieg der Kosten aus, wenn sich die Kosten binnen eines Jahres um mehr als 10% erhöht haben. Steigen die Kosten sogar um mehr als 50% an, obliegt es dem Vermieter regelmäßig darzulegen, welche Preisverhandlungen er mit dem für das Vorjahr beauftragte Unternehmen im Einzelnen geführt hat und welche Anstrengungen er konkret unternommen hat, einen anderen, günstigeren Unternehmer für die zu vergebenden Tätigkeiten zu finden. Im hier vorliegenden Fall betrug der Antieg der vom Vermieter geltend gemachten Hauswartskosten 69%. Sein Vortrag, der Leistungsträger habe eine Anpassung gefordert, welche unumgänglich sei, reiche nicht aus, so das Gericht.

Quelle: Kammergericht Berlin von 12.01.2006
http://www.kammergericht.de/ Externer Link
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