Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06090708
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MARKENSTREIT UM 'DIE LÄNGSTE PRALINE DER WELT'
Ein markenmäßiger Gebrauch ist zu bejahen, wenn die (u.a. auf der Produktausstattung abgebildete) unverpackte Warenform, welche das beanstandete Modell hat und dieses sodann kennzeichnet, den verbrauchern auf Grund langjähriger und intensiver Benutzung als Herkunftshinweis auf die Herstellerin von "Duplo" bekannt geworden ist, so das Oberlandesgericht Köln.
Die Herstellerin von "Duplo" ist Inhaberin einer farbigen, dreidimensionalen Marke, welche den unverpackten Riegel zum Gegenstand hat. Unter markenrechtlichen Gesichtspunkten hat sie von den Antragsgegnern begehrt, den Vertrieb eines von den Antragsgegnern angebotenen Schokoladenriegels in einer ähnlichen äußeren Aufmachung zu unterlassen. Von der markenmäßigen Verwendung einer angegriffenen Warenform ist nach Auffassung der Kölner Richter grundsätzlich nur auszugehen, wenn die Gestaltung der Klagemarke als Herkunftshinweis auf den Markeninhaber bekannt geworden ist. Den Richtern ist bekannt, dass der umsatzstarke, seit Jahren und mit hohem Aufwand als "Die längste Praline der Welt" beworbene "Duplo"-Riegel in den angesprochenen allgemeinen Verkehrskreisen hohe Bekanntheit genießt. Wie schon der zitierte Slogan indiziere, weckt Herkunftsvorstellungen nicht nur die einer Baumrinde nachempfundene Oberflächenstruktur des unverpackten Riegels, sondern auch und gerade seine schmal-längliche, an einen längs halbierten Baum erinnernde Grundform. Mit dieser schlanken und im Querschnitt halbrunden Form hebe dieser sich nicht nur von üblicherweise einzeln verpackten und solcherart auch im Verkehr angebotenen sonstigen Schokoladenriegeln ab, welche - wie etwa "MARS" oder "Milky Way" - eine deutlich breitere, gedrungene und eckige Form haben. Er unterscheidet sich vielmehr auch von denjenigen Schokoladenriegeln, welche zwar einzeln verpackt, aber als Teil eines an eine Schokoladentafel erinnernden Produkts angeboten werden: Konkurrenzprodukte wie etwa die Einzelriegel der "KINDER-Schokolade" oder der "Yogurette" sind auch eher lang und schmal, zudem aber deutlich eckig und zum leichteren Abbrechen oder -beißen regelmäßig in der Art einer Tafelschokolade in einzelne Segmente unterteilt.

Quelle: Oberlandesgericht Köln - erhältlich in der Rechtsprechungsdatenbank des Landes NRW von 03.03.2006
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