Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06090709
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DEUTSCHE POST BEHÄLT MARKENSCHUTZ
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen Antrag des Bundesverbandes Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK) auf Löschung der auf die Deutsche Post eingetragenen Marke "Die Post" zurückgewiesen.
Der Verband, in dem sich Wettbewerber der Deutschen Post organisiert haben, hatte eine ausreichende Verbindung des Begriffs "Die Post" mit der Deutschen Post in der öffentlichen Wahrnehmung bestritten. Das Deutsche Patent- und Markenamt weist in seiner Begründung darauf hin, dass der Begriff "Die Post" zwar ein beschreibender Begriff sei, jedoch die hohe Verknüpfung des Begriffs mit dem Unternehmen in der öffentlichen Wahrnehmung den Markenschutz für die Deutsche Post rechtfertige. Die Entscheidung hat besondere Bedeutung vor dem Hintergrund einer derzeit von der Deutschen Post angefochtenen Löschung ihrer ebenfalls eingetragenen Wortmarke "Post", die im Herbst 2006 zur Verhandlung vor dem Bundespatentgericht ansteht.

Quelle: Deutsche Post AG - Pressemitteilung von 04.09.2006
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