Internetrecht / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 06091515
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LANDGERICHT LEIPZIG UNTERSAGT DAS BETREIBEN EINES VIRTUELLEN VIDEOREKORDERS
Die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen über einen virtuellen Videorekorder im Internet verletze das Recht der produzierenden und sendenden Anstalt, über die Vervielfältigung und die öffentliche Zugänglichmachung ihrer Programme zu bestimmen.
Es handele sich nicht um die nach dem Urhebergesetz (§ 53) zulässige Herstellung einer Kopie für den privaten Gebrauch, weil nicht der jeweilige Zuschauer, sondern der Betreiber des Dienstes das Programm auf seinen Servern abspeichert, es von dort aus anbietet und sich mit Werbung finanziert. Den Einwänden, das deutsche Urheberrecht sei überhaupt nicht anwendbar, weil die Server in den Niederlanden stünden, folgte das Gericht nicht. Maßgebend sei, dass der Dienst 'www.onlinetvrecorder.com' für deutsche Internetnutzer bestimmt sei. Das Gericht sieht auch einen Verstoß gegen den Jugendmedienstaatsvertrag, weil der virtuelle Rekorder nicht über ein Altersverifikationssystem verfügt.

Quelle: Landgericht Leipzig - Pressemitteilung von 04.08.2006
http://www.justiz.sachsen.de/lgl/ Externer Link
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