Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06092101
Trennlinien
UNTERNEHMEN MÜSSEN KONSEQUENT GEGEN MARKENPIRATERIE VORGEHEN, ANSONSTEN KANN MARKENFÄHIGKEIT DES ZEICHENS VERLORENGEHEN.
Hat eine Marke infolge des Verhaltens oder der Untätigkeit ihres Inhabers ihre Unterscheidungskraft verloren, so dass sie zu einer gebräuchlichen Bezeichnung geworden ist, kann ihr Inhaber nicht mehr die Rechte geltend machen, die ihm die Marken–Richtlinie 89/104/EWG verleiht, so der Europäische Gerichtshof.
1980 ließ Levi Strauss in den Beneluxstaaten eine Bildmarke mit der Bezeichnung „mouette“ [Möwe] eintragen. Diese besteht aus einer doppelten, in der Mitte nach unten geschwungenen Steppnaht, die sich in der Mitte der Naht einer fünfeckigen Tasche befindet. Casucci brachte in den Beneluxstaaten Jeanshosen mit einem Zeichen auf den Markt, das aus einer doppelten, in der Mitte nach oben geschwungenen Steppnaht besteht und auf den Gesäßtaschen angebracht ist. Levi sah darin die Verletzung der "Möwen-Marke". Das italienische Konkurrenzunternehmen wandte allerdings ein, dass spätestens seit 1998 Levi gegen eine große Anzahl von ähnlichen gekennzeichneten Jeanshosen nicht vorgegangen sei. Dadurch sei die eingetragene Bildmarke in einem solchen Umfang verwässert worden, dass dadurch deren Unterscheidungskraft vollständig verloren gegangen sei. Diese Auffassung hat nun der Europäische Gerichtshof bestätigt.

Quelle: Europäischer Gerichtshof von 27.04.2006
http://curia.europa.eu/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben