Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06092102
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PATENTBEHÖRDEN DEUTSCHLANDS UND CHINAS BAUEN ZUSAMMENARBEIT AUS
Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Deutschland haben die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit beider Einrichtungen unterzeichnet.
Deutschland und China kommen überein, den bilateralen Austausch über Fragen des Schutzes des geistigen Eigentums durch den Austausch von Patentprüfern und regelmäßige Konsultationen der Koordinatoren der bilateralen Zusammenarbeit zu vertiefen. Zudem wurde für das erste Halbjahr 2007 ein gemeinsames Symposium beider nationaler Patentbehörden zu aktuellen Rechtsfragen rund um den Schutz des geistigen Eigentums verabredet.

Quelle: Bundesministerium der Justiz - Pressemitteilung von 14.09.2006
http://www.bmj.de/ Externer Link
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