Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06092103
Trennlinien
EIN VERFREMDETER BUCHSTABE IST ALS GEMEINSCHAFTSBILDMARKE EINTRAGUNGSFÄHIG
Das Harmoniserungsamt für den Binnenmarkt (HABM) entschied, dass ein deutlich verfremdeter Einzelbuchstabe als Gemeinschaftsbildmarke für Produkte und Dienstleistungen des alltäglichen Ver- bzw. Gebrauchs eingetragen werden kann.
Einzelbuchstaben ohne zusätzliche originelle oder eigentümliche Elemente können nach Auffassung des HABM nicht generell durch den Prüfer von der Eintragung ausgeschlossen werden. Dies gelte umso mehr, wenn ein Einzelbuchstabe – wie im vorliegenden Fall – nicht als Wortzeichen, sondern als Bildmarke unter Beanspruchung einer speziellen Schrifttype und insbesondere mit einer deutlich erkennbaren und auffälligen Verfremdung beansprucht wird. Bei dem in Frage stehenden "Q" sei nämlich der untere Querstrich im O, nicht auf der korrekten rechten, sondern auf der linken Seite angebracht, was den Eindruck einer spiegelverkehrten Darstellung des Buchstabens hervorrufe. Diese Veränderung gegenüber der normalen Schreibweise eines „Q“ steche auch sofort als deutliche Variante der üblichen Form auf und könne keinesfalls übersehen oder lediglich als unbeachtlicher Druckfehler empfunden werden. Die Verfremdung von Buchstaben für einen zeichenmäßigen Gebrauch auf dem Markt seien durchaus geläufig. Damit gab das Amt der Markenanmelderin HAMA Foodservice GmbH aus Österreich Recht.

Quelle: Harmoniserungsamt für den Binnenmarkt von 29.09.2005
http://oami.europa.eu/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben