Agenturrecht / Gewerblicher Rechtsschutz / Wettbewerbs- und Kartellrecht /
Artikelnummer: 06092104
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'OBELIX' IST IN DEUTSCHLAND NUR ALS NAME EINER COMICFIGUR BEKANNT, NICHT ABER ALS MARKE.
Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass der Name "OBELIX" aufgrund der konkreten Benutzung ein Werktitel im Sinne des Markengesetzes ist. Dieses treffe auch auf die Comicfigur des "OBELIX" wegen ihrer Originalität und Einprägsamkeit zu.
Die Bekanntheit eines Werktitels oder einer Comicfigur im Sinne des Markengesetzes bedeute regelmäßig nicht zugleich, dass es sich bei diesem Titel, selbst wenn er markenmäßig verwendet werden sollte, zugleich um eine bekannte Marke handelt. Die Klägerin verlegt und vertreibt seit über 30 Jahren europaweit die berühmten "Asterix"-Hefte mit einer Gesamtauflage von über 10 Millionen Heften. Die deutschsprachigen Ausgaben dieser Hefte werden in Deutschland von dem Ehapa Verlag, Stuttgart, vertrieben. In dieser Comic-Reihe sind auch drei Hefte mit "OBELIX"-Titeln, nämlich "OBELIX auf Kreuzfahrt" und "OBELIX GmbH & Co. KG" und als Sonderband "Wie OBELIX als kleines Kind in den Zaubertrank geplumpst ist", erschienen. Teilweise wurden die Bände in Lizenz der Klägerin schon mehrfach verfilmt (z.B. unter dem Titel: "Asterix und Obelix gegen Cäsar"). Die Klägerin hat sich die Namen ihrer Comic-Helden als Marken eintragen lassen. So ist die Bezeichnung "OBELIX" von der Klägerin beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) am 3.2.1998 als Wortmarke eingetragen worden. Die Eintragung erfolgte für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, so in der Waren- und Dienstleistungsklasse 16 u.a für Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und in der Klasse 20 u.a. für Möbel. Die beanstandete Homepage ist unter einer teilweisen Verwendung einer sog. Blasenschrift und Platzierung einer Comic-Figur -des "MÖBELIXMAN"- aufgemacht. Die Beklagte verwendet hierbei Wortspiele mit der Endung "-ix", wie z.B. "Willkommix-Welcomix", "billixte" Möbel und "spassixte" Seiten. Die Beklagte ist Inhaberin der u.a. für Möbel beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 23.4.1999 eingetragenen Wortmarke "MÖBELIX" sowie der beim DPMA am 21.10.2002 eingetragenen gestalteten Wort-/Bildmarke "MÖBELIX KOST´ FAST NIX!". Die Klägerin ist der Ansicht, dass die Beklagte gegen die der Klägerin zustehenden Markenrechte verstoße. Dies trifft jedoch nicht zu. Unter Berücksichtigung der gesteigerten Kennzeichnungskraft und der nur schwachen Zeichenähnlichkeit und der Branchenunähnlichkeit ist das Verletzungszeichens nicht geeignet, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung "OBELIX" hervorzurufen, so die Hamburger Richter. Der Klägerin stehen damit keine Unterlassungsansprüche gegen die Möbelfirma, weder aus dem Marken- noch aus dem Wettbewerbsrecht, zu.

Quelle: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg - via JurPC von 22.03.2006
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