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Artikelnummer: 06101301
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WWW.KINSKI-KLAUS.DE: POSTMORTALES PERSÖNLICHKEITSRECHTS VON KLAUS KINSKI IST ZEHN JAHRE NACH DESSEN TOD ERLOSCHEN
Der Bundesgerichtshof hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden, dem ein Streit um den Domain-Namen "kinski-klaus.de" zugrunde lag.
Die Kläger sind die Erben des am 23. November 1991 verstorbenen Klaus Nakszynski, der unter dem Künstlernamen Klaus Kinski sehr bekannt geworden ist. Die Beklagten haben den Domain-Namen "kinski-klaus.de" zur Registrierung angemeldet und dazu benutzt, um für eine von ihnen veranstaltete Ausstellung über Klaus Kinski zu werben. Die Kinski-Erben haben dies mit Abmahnungen beanstandet und die Abgabe strafbewehrter Unterlassungserklärungen gefordert. Sie waren der Ansicht, dass die Austellungsveranstalter in ihr absolutes Recht an der Vermarktung der Prominenz von Klaus Kinski eingegriffen hätten. Mit ihrer Klage haben die Kläger als Schadensersatz die Erstattung der Abmahnkosten verlangt. Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Die Abmahnungen seien rechtsmissbräuchlich gewesen, weil die Kinski-Erben die geltend gemachten Ansprüche auch in einer Weise hätten durchsetzen können, die die Veranstalter der Kinski-Ausstellung weniger mit Kosten belastet hätte. Darüber hinaus könnten sie den Austellungsveranstaltern nicht verbieten, für eine Ausstellung zu werben, die das Interesse an Klaus Kinski als Person der Zeitgeschichte befriedigen solle. Der Bundesgerichtshof hat die Revision zurückgewiesen. Im vorliegenden Fall haben die Richter einen Anspruch wegen eines Eingriffs in die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts schon deshalb nicht für gegeben erachtet, weil dieser Schutz mit dem Ablauf von zehn Jahren nach dem Tod von Klaus Kinski erloschen sei. Sie haben damit die für den postmortalen Schutz des Rechts am eigenen Bild festgelegte Schutzdauer von zehn Jahren auf den Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts übertragen.

Quelle: Bundesgerichtshof von 05.10.2006
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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