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Artikelnummer: 06102703
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VERURTEILUNG WEGEN HANDEL MIT RAUBKOPIEN RECHTSKRÄFTIG
Wegen versuchten Betruges (§§ 22, 263 StGB) in Tateinheit mit gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§§ 106, 108a Urhebergesetz) in einer Vielzahl von Fällen hat das Landgericht Frankfurt am Main am 20.06.2005 einen Angeklagten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil nun bestätigt.
Der inzwischen 34-jährige Angeklagte, ein gelernter Speditionskaufmann, hatte über eBay im Internet in laufenden Auktionen Kopien des Computerprogramms Microsoft OFFICE 97 Professional zum Kauf angeboten, wobei er unter verschiedenen Pseudonymen auftrat. Bei den Programmen handelte es sich um illegale Vervielfältigungsstücke, sog. Raubkopien, die mit der Beschriftung „Microsoft“ versehen waren. Die Verkaufspreise der Raubkopien vereinnahmte er mittels Nachnahme durch die Post. Hinsichtlich des Betrugsvorwurfs hat das Gericht lediglich Versuch angenommen, da zu Gunsten des Angeklagten davon auszugehen war, dass die Auktionsteilnehmer aufgrund des niedrigen Preises selbst von Fälschungen ausgegangen sein dürften. Da sich der Angeklagte mit der Verbreitung der Raubkopien durch wiederholte Tatbegehung eine nicht nur vorübergehende Einnahmequelle von einigem Umfang verschaffen wollte, hat das Gericht den Angeklagten wegen gewerbsmäßiger unerlaubten Verwertung der Software verurteilt. Einbezogen in das Urteil des Landgerichts wurde eine frühere Verurteilung durch das Amtsgericht Königstein, das gegen den Angeklagten wegen Handels mit rund 10.000 Raubkopien eine Bewährungsstrafe verhängt hatte.

Quelle: Landgericht Frankfurt - Pressemitteilung von 28.04.2006
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