Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06110302
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ELEKTRONISCHE ANMELDUNG VON SCHUTZRECHTEN BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT
Seit Oktober 2006 können Patentanmeldungen, Markenanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Europäische Patentanmeldungen und PCT - Patentanmeldungen elektronisch eingereicht werden.
Kernstück der elektronischen Schutzrechtsanmeldung ist die Software PaTrAS (Patent and Trade Mark Application System). Die Software wurde gemeinsam von den Patentämtern der Länder Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Schweden und der Schweiz entwickelt. PaTrAS ist eine betriebssystemunabhängige Java-Software mit integrierten Editoren für Formulare und Volltexte. Mit PaTrAS kann von jedem herkömmlichen PC via Internet eine Anmeldung elektronisch erfolgen. Onlineanmeldungen sind zudem kostengünstiger als die Anmeldungen in Papierform. Durch die digitale Signatur und Verschlüsselung ist der Übertragungsweg der Anmeldungen äußerst sicher. Hauptvorteil der Onlineanmeldung ist, dass die meist schon elektronisch vorliegenden Informationen ohne Medienbruch automatisiert weiterverarbeitet werden können. Zudem erhält der Anmelder unmittelbar nach Absendung seiner Anmeldung eine Eingangsbestätigung mit Eingangsdatum und Dokumentenreferenznummer (DRN). Kurz darauf kann der Anmelder bei einer gültigen Anmeldung seine Anmeldebestätigung mit dem zugeteilten amtlichen Aktenzeichen einsehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt die Leistungen direkt kostenlos zur Verfügung.

Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt von 04.10.2006
http://www.dpma.de Externer Link
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