Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 06121402
Trennlinien
BUNDESPATENTGERICHT ERKLÄRT PATENT FÜR NICHTIG,...
soweit dieses Zellen und die Herstellung von Zellen umfasst, die aus embryonalen Stammzellen von menschlichen Embryonen gewonnen werden.
Das Bundespatentgericht hatte über die Nichtigkeit eines Patents zu entscheiden, das neurale Vorläuferzellen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung zur Therapie von neuralen Defekten zum Gegenstand hat. Der Kläger hatte geltend gemacht, dass das Patent gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße. Die Richter haben das Patent wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung - unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Embryonenschutzgesetz sowie gemäß dem Stammzellgesetz teilweise für nichtig erklärt. Die Nichtigerklärung betrifft die mehrere Patentansprüche des relevanten Patents, soweit diese Zellen bzw. die Herstellung von Zellen umfassen, die aus embryonalen Stammzellen von menschlichen Embryonen gewonnen werden. Die Nichtigerklärung bezieht sich nicht auf Zellen, die aus embryonalen Stammzellen erhalten werden, welche ihrerseits aus menschlichen embryonalen Keimzellen gewonnen werden.

Quelle: Bundespatentgericht - Pressemitteilung von 05.12.2006
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben