Gewerblicher Rechtsschutz / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 07062809
Trennlinien
ERFOLG FÜR DIE MUSIKER VON 'KARAT'
Das Landgericht Berlin verurteilte die Witwe des 2004 verstorbenen Musikers Herbert Dreilich der Löschung der Wortmarke „Karat“ zuzustimmen.
Die beklagte Witwe hatte den klagenden Musikern zunächst die Verwendung des Namens "Karat" für Veranstaltungen gestattet. Später widerrief sie die Genehmigung. Sie war der Ansicht, dass aufgrund der Eintragung der Wortmarke „Karat“ die Rechte daran ausschließlich ihr zustünden. Hiergegen hatten die vier Musiker geklagt, die gemeinsam mit dem Verstorbenen in den 90er Jahren unter dem Namen „Karat“ Konzerte gaben, bei der Aufnahme einzelner Titel mitwirkten und auf dem Begleitmaterial der Tonträger abgebildet waren. Das Landgericht Berlin gab den Musikern nun Recht. Nach Auffassung der Richter haben die klagenden Musiker gemeinsam mit der Ehefrau des Verstorbenen die Rechte an dem Namen der Band. Diese Rechte seien unter Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände durch das bewusste und gewollte gemeinschaftliche Auftreten mit dem Verstorbenen unter der Bezeichnung „Karat“ erworben worden. Die von den Gruppenmitgliedern gemeinsam erworbene Bezeichnung gehe daher der auf Antrag von Herbert Dreilich 1998 erfolgten Eintragung der Wortmarke „Karat“ beim Deutschen Patent- und Markenamt vor. Die beklagte Witwe müsse als Rechtsnachfolgerin des Verstorbenen in die Löschung der Wortmarke einwilligen.

Quelle: Landgericht Berlin - PM 42/2007 vom 19.6.2007 von 19.06.2007
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/lg/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben