Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 07072711
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STREIT UM 'RIESEN-SCHNEEKUGEL' IM ZOO HANNOVER
Das Oberlandesgericht Braunschweig beschäftigt sich derzeit in einer Berufungsverhandlung u.a. mit der Frage, ob die Aufstellung einer "Riesen-Schneekugel" im Hannoverschen Zoo wegen Verletzung eines Geschmacksmuster- bzw. Urheberrechts unzulässig war.
Der beklagte Künstler ist seit 2003 Inhaber eines beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Geschmacksmusters für eine von ihm entwickelte "überdimensionale Schneekugel mit Luftschleuse". Die Klägerin, die den Zoo in Hannover betreibt, ließ Ende 2005 bei einer Ballonfabrik eine so genannte "Riesen-Schneekugel" bauen und anschließend auf dem Zoogelände in Hannover aufstellen. Dies nahm der Künstler zum Anlass, den Zoo wegen einer angeblichen Verletzung seines Geschmacksmusters abmahnen zu lassen. Die im Zusammenhang mit der Verteidigung gegen diese Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt der Zoo nunmehr ersetzt. Sie meint, die Abmahnung sei unberechtigt gewesen. Ihre "Riesen-Schneekugel" verstoße nicht gegen das Geschmacksmuster des beklagten Künstlers. Das Landgericht Braunschweig hat die Klage in erster Instanz abgewiesen. Mit seiner Berufung will der Zoo eine Korrektur dieser Entscheidung und die Verurteilung des Künstlers zur Zahlung von rund 1.800,00 € erreichen.

Quelle: Oberlandesgericht Braunschweig - PM vom 11.7.2007 von 11.07.2007
http://www.oberlandesgericht-braunschweig.niedersachsen.de/ Externer Link
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