Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 08090504
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BEGRIFF 'SPA' IST FREIHALTEBEDÜRFTIG
Das Wort "SPA" ist unter anderem für Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege sowie für den Betrieb von Bädern eine beschreibende Sachangabe und deshalb freihaltebedürftig i.S. des Markengesetzes. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Das Schutzhindernis der Freihaltebedürftigkeit kann bei einem Markenwort, das eine beschreibende Sachangabe darstellt, auch vorliegen, wenn die Bezeichnung feste begriffliche Konturen bisher nicht erlangt und eine einhellige Auffassung zum Sinngehalt sich (noch) nicht herausgebildet hat, so der Bundesgerichtshof.

Quelle: Bundesgerichtshof von 13.03.2008
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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