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Artikelnummer: 11091808
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DIE FIRST MAIL DÜSSELDORF GMBH MUSS IHRE PREISE VORERST ANPASSEN
Das Verwaltungsgericht Köln hat einen Eilantrag der First Mail Düsseldorf GmbH, die der Deutschen Post AG (DPAG) angehört, abgelehnt. Die Bundesnetzagentur aus Bonn hatte unter anderem die Preise der First Mail für missbräuchlich erklärt und sie aufgefordert, ihre Entgelte anzupassen. Die First Mail muss dem vorerst nachkommen.
Die von der First Mail vorgebrachten Bedenken greifen nach Auffassung des Gerichts nicht durch. Die Kölner Richter können die Richtigkeit der streitigen Regelung im Eilverfahren wegen der komplexen Sach- und Rechtsfragen nicht abschließend klären und behalten dies dem Hauptsacheverfahren vor. Sie gehen aber davon aus, dass die First Mail und die DPAG aufgrund ihrer Konzernverbundenheit wettbewerbsrechtlich als einheitliches Unternehmen anzusehen seien. Da die First Mail im Gegensatz zu vielen Wettbewerben ihre Verluste derzeit auf die DPAG abwälzen könne, sei es ihr zumutbar, zunächst den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abzuwarten.

Quelle: Verwaltungsgericht Köln - PM vom 08.09.2011 von 01.09.2011
http://www.vg-koeln.nrw.de/ Externer Link
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